fraktionsloswagner

So kann es gehen. Vom Wahlkampf direkt in die Arbeit vom Kreistag und Stadtrat. Ich habe selbst nicht damit gerechnet, dass es wirklich mit der Arbeit am Tag nach der Wahl losgeht.
Vielleicht zum Hintergrund: Am 25. Mai zog ich für die PIRATEN über die Reserveliste in den Kreistag Hochsauerlandkreis und in den Stadtrat Arnsberg ein. Alleine. Ohne Kollegen. Fraktionslos. Ohne großartige Rechte zur Mitwirkung.

Eine bittere Enttäuschung für mich und meine Parteikollegen, haben wir doch alles dafür gegeben mit mindestens zwei oder mehr Mandatsträger den Kreistag und den Stadtrat zu entern. Der Wähler hat gesprochen und ich nehme meinen Auftrag ernst: Wir haben einen Fuß in der Tür.

One is the loneliest number
One is the loneliest number
One is the loneliest number that you’ll ever do

Ich dachte mit dem Wahlabend kommt da etwas mehr Ruhe in meinen Alltag zurück. Denkste. Neben vielen Glückwunschen erreichten mich am Montag schon die ersten Berge Akten. Der Verwaltungsvorschlag über die Besetzung der Ausschüsse. Ca. 50 Seiten; Mit dem Hinweis, das dieser Aktenberg auch nochmal per Post versandt wird. Was eine Papierverschwendung…

Am Dienstag dann erste treffen mit weiteren Mandatsträgern zur Absprache über evtl. gemeinsames Vorgehen im Kreistag. Ein wirklich gutes und einführendes Gespräch, mit Infos die sehr wichtig sind: In der konstituierenden Kreistagssitzung wird die Basis für die kommenden sechs Jahre (einmalig verlängerte Wahlperiode) gelegt. Aufklärung welche Rechte ich als fraktionsloser habe: Lediglich Änderungsanträge zu eingereichten Anträgen; Keine eigenen Punkte auf der Agenda. Anfragen (in etwa wie kleine Anfragen im Landtag) an den Landrat. Mehr geht da für uns aktuell nicht.
Zusätzlich schon die erste telefonische Einladung zur Ältestenratssitzung in der kommenden Woche. Man wolle doch über die Besetzung der Ausschüsse und der Drittorganisationen sprechen.

aktenberge

Heute (Mittwoch) kamen dann weitere Einladungen, weitere Vorlagen, erste Angebote für Seminare… Und so entsprechen sieht mein Schreibtisch dann auch schon aus.
Interessant: Das Wahlergebnis ist im Kreis noch gar nicht festgestellt worden. Ich habe das Mandat noch nicht angenommen, dennoch flattert alles nur so rein.

Jetzt geht es auch endlich an die inhaltliche Arbeit: Eine erste Anfrage brennt mir bereits unter den Nägeln. Schauen wir mal, was noch so alles kommt.

Heute habe ich mich wieder dabei erwischt, in einer Diskussion mit den Kollegen über die Überwachung unserer Gesellschaft zu landen. Immer öfter erwische ich uns mittlerweile in solchen Situationen, denn als IT-Fachleute sind wir vermeintlich versierter in der Überwachungssache als manch anderer.

Vor einigen Jahren habe ich noch gelacht; Gelacht über Leute die damals glaubten, dass wir bereits in jedem Teilbereich abgehört und überwacht werden. Das ist gerade einmal zwei Jahre her. Ich habe geglaubt, dass in einem Land, in dem das Grundgesetz gilt, eine solche Überwachung niemals möglich ist. Heute sitze ich hier und mache mir Sorgen: Was passiert, wenn sich unsere politische Richtung wieder zurück dreht? Muss ich Angst davor haben in 20 Jahren dafür unterdrückt zu werden, dass ich versucht habe gegen diesen Wahn anzugehen? Was passiert mit meinen Daten, die Geheimdienste über mich erfassen, wenn diese in 20 Jahren in falsche Hände geraten?

Das ist alles kein Problem: Denn die NSA-Affäre wurde ja für beendet erklärt und Sicherheit heißt das neue Supergrundrecht. Doch was in Wirklichkeit passiert, ist nichts. Man versucht, Gras über die Sache wachsen zu lassen und in einem Jahr weiter wie bisher machen zu können.

Ein Arbeitskollege von mir erzählte uns, dass wir im Westen kein Gespühr dafür haben, was aktuell passiert. Das wir die Ausmaße nicht abschätzen können. Er selbst hat 30 Jahre seines Lebens in der DDR verbracht. Nicht weniger als unsere Demokratie mit all ihren Errungenschaften wie Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht sind in Gefahr.

Das Sinnbild “Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen” gewinnt immer mehr an Bedeutung. Denn wer sich gegen die Überwachung ausspricht könnte ja dem Terrorismus eine offene Tür schlagen wollen. Man hat jahrelang auf die Gesellschaft eingewirkt, dass Terrorismus der böse Feind ist, den es zu bekämpfen gilt. Unter diesem Deckmantel hat man nicht weniger alles dafür getan, unsere Grundrechte auszuhöhlen.

Immer wieder schaue ich mir V wie Vendetta an. Aktuell mag er noch etwas aufgedreht sein; Übertrieben in dem, was passieren könnte. Doch die Grundsteine sind gelegt. Wir müssen aufpassen und uns dagegen auflehnen, so lange wir noch können und so lange wir noch dürfen. Das mag zwar Pessimistisch klingen, aber ich habe Angst davor, dass ich eines Tages meine Meinung nicht mehr frei äußern darf.

Ich verschlüssele meine Mails, ich kommuniziere mehr als denn je persönlich und ich versuche zu vermeiden, dass mein Smartphone Daten über mich versendet. Ich wünschte, dass ich das nicht tun müsste, weil dem Staat meine Privatsphäre nichts angeht. Doch ich werde dazu gezwungen. Gezwungen von Politikern, denen das alles egal ist. Die durch das, was sie sagen, mir ins Gesicht rotzen: “Es ist doch gar nichts passiert. Es kann nicht passieren. Du und deine Daten sind sicher”.

Und die Bevölkerung? Die fühlt sich teils hilflos, teils ignoriert sie das Geschehen. Dabei muss ich mir oft das Argument anhören, dass diese nichts zu verbergen haben. Das es doch egal wäre, dass sie überwacht würden. Doch wer findet es schon toll, dass man aus allen gewonnenen Daten einen Lebenslauf mit Steckbrief bauen kann? Das Leute plötzlich selbst über Kleinigkeiten Bescheid wissen, die man längst schon vergessen hat? Vielleicht liegt es daran, dass Überwachung nicht weh tut; dass man sie nicht spürt.

“Grausamkeit und Ungerechtigkeit, Intolleranz und Unterdrückung. Wo man einst die Freiheit zu Widersprechen besaß, zu denken und zu reden wie man es für richtig hielt, hat man nun die Zensoren und Überwachungssysteme, die einen zu Konformität zwingen und zur Unterwerfung führen. Wie konnte es dazu kommen? Wer hat schuld? Nun, sicherlich hat manch Einer mehr zu verantworten als Andere,(…), doch um ehrlich zu sein, wer einen Schuldigen sucht, der muss nur in den Spiegel sehen.” (Ansprache von V aus V wie Vendetta)

Lasst uns das Wegducken sein. Gehen wir auf die Straße. Schlagen wir ihnen verbal in die Fresse. Gn8.

Es ist einerseits traurig, andererseits kam es so vorhersehbar wie kein anderes Ergebnis auf uns zu. Die Piraten sind mir Karacho an der 5% Hürde gescheitert.

Ich für meinen Teil muss sagen: Ich bin froh! Der Erwartungsdruck ist endlich weg. Die Medien werden sich jetzt erst einmal nicht mehr so stark an uns aufgeilen. Und diesen Schatten können wir jetzt nutzen, um uns das aufzubauen, was wir für unsere gewachsenen Strukturen benötigen: Bezahltes Personal, dass den Vorständen zuarbeitet. Büroflächen die die Basis nutzen kann, um konstruktiv zu sein.

Und ich bin motivierter wie nie zuvor was die Piraten angeht. Wir werden in den nächsten Wochen die erste Online-Kreismitgliederversammlung im Kreis abhalten. Eine erweiterte Form der bisherigen Strukturen ausprobieren. Man nimmt uns Kommunal viel ernster als in Bundes- und Landesthemen. Es ist zu früh für die Piraten zu erwarten, dass man in der Bundespolitik mitmischen kann. Wir müssen erstmal uns selbst aufbauen, unsere Fehler und Probleme ausbügeln. Dann können wir uns, Stück für Stück, höhere Ziele stecken.

Und die Piraten, die sagten “Alles oder nichts”, waren nie welche. Pirat ist man in guten wie in schlechten Zeiten. Und wir wollen die Gesellschaft verändern, müssen uns dabei aber so weit anpassen, dass man uns zuhören möchte. Dabei aber nicht unsere Ambitionen vergessen.

Wir sind mehr als nur Netzpartei!

Es ist der Rat der Stadt Arnsberg der mich fassungslos macht. Eine Kommune, die im Haushaltssicherungskonzept steckt, bewirbt sich für den NRW-Tag 2016. Das wäre nicht das Problem. Das eigentliche Problem an der Geschichte: 300.000€ Eigenanteil.

Ich erinnere mich an eine Debatte, bei der es um 10.000€ ging. Wo die Parteien sich beinahe die Köpfe eingeschlagen hätten, weil 10.000€ im Haushaltsplan nicht aufzubringen waren. Es ist eine Farce.

Der Rat trifft hier in seinem letzten Jahr (bis zur Wahl) eine Haushaltspolitisch weitreichende Entscheidung. Der NRW-Tag wird für Arnsberg nichts weiter wie ein teures Wahlgeschenk. Man hofft darauf, dass das Wählergedächtnis so kurz ist, dass er spätestens nächsten Montag schon wieder vergessen hat, dass dieses Finanzloch der nächste Stadtrat (Kommunalwahl 2014) zu stopfen hat.

Wo ist eigentlich die Behörde, die Aufsicht über Arnsberg führt? Die Arnsberg auf die Finger hauen muss, wenn Geld für soetwas sinnloses ausgegeben wird? 300.000€ wünschte ich mir für die Freibäder, für die Straßen, für die Schulen, für eine bessere Kinderbetreuung, für den mobilen Breitbandausbau, für erneuerbare Energien. Aber nicht für ein Fest, welches mir 2 bis 3 (!) Tage etwas bieten soll.

Und so wünsche ich mir ab 2014 einen Rat mit einer starken Piratenfraktion: Damit die wichtigen Dinge in den Fokus rücken. Nicht so eine Belanglosigkeit.

Ich habe mich gefragt, ob es möglich ist bei Uberspace gemeinsame Mailfolder einzurichten. Heißt: 1 E-Mail Adresse, die Mail landen in einem Ordner, auf den mehrere Personen zugreifen können.

Und ja, es ist möglich. Hier das How-To

Voraussetzungen

Vorausgesetzt wird, dass ihr bereits euer Maildrop eingerichtet habt. Wenn nicht, könnt ihr das Tutorial nachlesen.

Schritt 1

Ihr legt einen Ordner an, in dem die gemeinsamen Mails landen sollen. In meinem Fall habe ich einen Ordner “sharedfolder” angelegt und darunter den Ordner “test”.

mkdir ~/sharedfolder
mkdir ~/sharedfolder/test

Schritt 2

In dem jeweiligem Ordner, wo die gemeinsamen Mail landen legt ihr nun drei neue Ordner an: “cur”, “new”, “tmp”

mkdir ~/sharedfolder/test/cur
mkdir ~/sharedfolder/test/new
mkdir ~/sharedfolder/test/tmp

Schritt 3

Nun baut ihr für neue Maildrop Konfigurationsdatei für die jeweilige E-Mail-Adresse. In meinem Beispiel habe ich diese unter ~/sharedfolder abgelegt. Erstellt also nun mit vim oder einem anderen Texteditor eurer Wahl diese Datei mit folgendem Inhalt. Ersetzt ggf. die Adresse von VUSERMAILDIR, falls sie abweicht. Nicht vergessen, der Datei die chmod-Rechte 600 zu geben!

VUSERMAILDIR = “./sharedfolder/test”
to “$VUSERMAILDIR/”;

Schritt 4

Nun wollen wir natürlich, dass mails an “test@meinedomain.de” auch an Maildrop übergeben werden. Dazu bauen wir in unserem Homeverzeichnis ( cd ~ ) eine weitere Datei mit dem Namen .qmail-test (test für test@meinedomain.de). Die Datei sollte wie folgt aussehen (muss evtl. an eure Gegebenheiten angepasst werden):

|maildrop /home/USERNAME/sharedmail/mailfilter-test

Schritt 5

Im letzten Schritt verknüpft ihr den neuen Mailordner allen Benutzern zu, die darauf Zugriff erhalten sollen.

cd ~/users/testuser
ln -s /home/USERNAME/sharedmail/test ./.Test

Fertig. Nun nur noch den Ordner im Mailclient abbonieren.

Falls ihr Benutzer den gemeinsamen Ordner wieder entziehen wollt, so löscht einfach den Link.

Da bewegt sich etwas in (Alt-)Arnsberg. Bürgerinnen und Bürger versuchen, der Altstadt neuen Schwung zu verleihen, damit diese im Kampf gegen die Einkaufsstadt Neheim attraktiv bleibt. Doch bleibt hier die Frage, ob sich dieses Engagement auszahlt.

Dauernd kann man zu diesem Thema allerdings nur vernehmen: “Die Stadt muss dies, die Stadt muss das. Die Politik hat hier versagt und verschlammt”. Doch was soll die Stadt am Beispiel des Steinwegs tun? Das Gebäude leerstehen und nicht erneut vermietet werden, da kann auch die Politik nichts ändern. Soll diese etwa den Hauseigentümern (provokant gefragt) die Häuser enteignen damit diese wieder vermietet werden?

Der Politik sind auch bei der Weggestaltung finanziell die Mittel gebunden. Das liegt nunmal an dem Nothaushalt, den die Stadt Arnsberg beschreiten muss. Überschüsse müssen vom Gesetzeswege aus in die Schuldentilgung gesteckt werden. Sicher wird auch die Stadt und die Politik die Entwicklung verschlafen haben, doch die Verantwortung von A nach B und B nach A zu schieben bringt den Stadtteil nicht voran.

Man kann die Folgen dieses Prozesses nur noch lindern, nicht aber aufholen. (Alt-)Arnsberg muss nun ein anderes Konzept zu Tage tragen als Neheim. Denn Innerstädtischer Konkurrenzkampf tut auf kurz oder lang nicht gut. Und dort muss der Einwohnerrückgang und der demografische Wandel stärker wie nie mit berücksichtigt werden.

Jetzt haben wir sie schwarz auf weiß. Die Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage zum Veramed-Klinik-Skandal. Die Piraten aus dem Hochsauerlandkreis haben diese zusammen mit dem Abgeordneten Robert Stein entworfen.

Am Ende soll es keiner gewesen sein: Die Landesregierung stellt fest, dass weder der HSK, die Stadt Meschede noch der Datenschutzbeauftragte des Landes für diesen Skandal zuständig sein soll. Einzig und allein der Insolvenzverwalter soll die Verantwortung tragen. Rechtlich wahrscheinlich sogar korrekt.

Doch was können und sollten Behörden tun, wenn ein Insolvenzverwalter seine Verpflichtung zur Sicherung von Patientenakten nicht einhält? Im Fall der Veramed-Klinik wurde dauerhaft die Verantwortung von A nach B geschoben. Vom Kreistag zur Stadt Meschede, von der Stadt Meschede zum Landesdatenschutzbeauftragten, vom Landesdatenschutzbeauftragten zum Insolvenzverwalter. Keiner bekannte Verantwortung und ließ in diesem “Schiebezeitraum” den Diebstahl von Patienten- und Personalakten gewähren. Der Hochsauerlandkreis wartete mit der Bergung der Akten so lange, bis das Gebäude schlussendlich komplett verwüstet und Patientenakten nicht mehr zuzuordnen waren.

Traurig aber wahr, seit mindestens 2011 war ersichtlich, dass Patientenakten in der Klinik nicht sicher verwahrt werden können. Eine Sicherstellung der Akten wurde zu keiner Zeit angeordnet. Der Datenschutz hat hier grandios versagt. Niemand wird sich jemals dazu verpflichtet fühlen aufzuklären, welche Akten entwendet worden sind. Weder das Land, der Kreis noch die Stadt Meschede.

Doch wo sind die Patientenakten jetzt zu finden? Letzter Stand ist, dass diese in den Kreistag in Meschede gebracht worden sind. Die Landesregierung droht dem Insolvenzverwalter nun ein Zwangsgeld an, um die Akten in Sicherheit zu bringen. Vielleicht gibt es dazu auch wieder einen runden Tisch. So kann man die Verantwortung immer am besten von A nach B schieben.

Für alle die sich fragen, was wir da heute nach §24 Gemeindeordnung NRW und §7 der Arnsberger Hauptsatzung eingereicht haben:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

nach §24 der Gemeindeordnung des Landes NRW und §7 der Hauptsatzung der Stadt Arnsberg reichen wir hiermit eine Anregung zu §18 der Geschäftsordnung der Stadt Arnsberg ein.

Die Anregung im Wortlaut:


Das Fragerecht von Einwohnern wird in §18 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Stadt Arnsberg festgelegt.
Hier wird dem Rat lediglich die optionale Möglichkeit gegeben, dass Bürgerinnen und Bürger eine Befragung des Bürgermeistern nutzen können. Der Rat der Stadt Arnsberg macht von diesem Instrument der Geschäftsordnung allerdings selten Gebrauch. Bürgerinnen und Bürger können sich so nicht vor der öffentlichen Ratssitzung mit Fragen, die einzelne Tagesordnungspunkte der jeweiligen Ratssitzung betreffen, an den Bürgermeister wenden.

Andere Kommunen zeigen bereits, dass ein Fragerecht zu Beginn einer Ratssitzung Unklarheiten von Bürgerinnen und Bürgern beseitigen kann und die Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik stärkt.

Daher fordern wir den Rat der Stadt Arnsberg auf zu beschließen:

1. Die Geschäftsordnung wird im §18 Abs. 1 so geändert, dass das Fragerecht von Einwohnern verpflichtend auf die Tagesordnung der jeweils nächsten öffentlichen Ratssitzung an erster Stelle gesetzt wird.

Bitte teilen Sie uns mit, ob diese Anregung behandelt wird.
Sollten Sie dieses Dokument unterschrieben in Papierform benötigen, so teilen Sir mir dies mit.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Wagner
Sven Salewski
Reinhold Karle
Ronny Gängler

Ich muss zugeben: Ich habe bereits vor einigen Wochen auf einem Stammtisch schon gesagt: “Das mit dem Einzug in den niedersächsichen Landtag – Das wird SO nichts…”. Und am Ende musste sich dies auch bewahrheiten.
Aber jetzt ist keine Zeit rumzuheulen und die Schuld bei Anderen zu suchen. Dieses Wahlergebnis haben wir uns selbst zuzuschreiben.

Doch jetzt sollten wir die wichtigen Dinge nicht aus den Augen verlieren. Die Piraten haben eine große Anzahl Protestwähler auf sich gezogen, die die Piraten nicht wegen der Inhalte gewählt haben, sondern weil sie den etablierten eins auf die Schüppe geben wollten.

In NRW steht nicht nur 2013 die Bundestagswahl an, sondern auch 2014 eine sehr wichtige Wahl an: Die Kommunalwahlen. Und diese wichtige Wahl verlieren wohl viele Piraten auch aus den Augen. Einige zerfleischen sich in ihrem Kreisverband selbst und wieder andere diskuttieren über ein Jahr, welche Struktur (Piratenbüro vs. Kreisverband) sie sich geben wollen. Was dabei auf der Strecke bleibt ist die politische Willensbildung vor Ort.

Wir haben hier vor Ort zu jeder Kreismitgliederversammlung ca. 10 Programmanträge. Wir haben schon eine Vielzahl von Anträgen für unser Kommunalwahlprogramm angenommen. Das ist die Basis, womit unser Piratenbüro gezielt auf aktuelle Geschehnisse vor Ort zugehen kann. Und das funktioniert: Erst kürzlich wurde ich dafür gelobt, dass man die Piratenpartei im Hochsauerlandkreis wohl sehr ernst nehmen kann.

Veränderungen fangen nie von oben an. Bisher hatte ich das Gefühl, dass sich einige Piraten in ihrer Kommune auf die starken Ergebnisse der Bundespartei verlassen haben, getreu dem Motto: “Wir brauchen hier vor Ort kein Programm, die wählen uns doch sowieso.”.

Lokalpiraten, fangt an euch lokal mit den Problemen zu befassen. Kehrt vor eurer eigenen Haustür. Nur so werdet ihr auch vor Ort unabhängiger von der Bundespolitik. Und da gibt es so viele Möglichkeiten: Ratssitzungen besuchen, Schnell auf lokale Ereignisse reagieren, Zusammen mit MdL’s Kleine Anfragen an die Landesregierung stellen, sich zusammen mit den anderen Lokalparteien über deren Ziele austauschen und und und…

 

Liebes Internet,

bei meinem Ausflug in den Wald habe ich an einer Schieferwand eine komische Entdeckung gemacht.
Alle Bilder: http://aonestone.mirm.eu/images/geodings/

Meine Frage an Dich:
Handelt es sich dabei lediglich um eingeschlossene Kieselsteine?
Oder ist es gar etwas Urzeitmäßiges?

Über Hilfe wäre ich gerne per Mail erreichbar: daniel.wagner[ät]mirm[punkt]eu